Monat: August 2020

  • Vollstreckungsabwehrklage

    Die Vollstreckungsabwehrklage ist als prozessuale Gestaltungsklage (767 ZPO) ein wichtiger Rechtsbehelf des Vollstreckungsschuldners im Rahmen einer gegen ihn noch nicht beendeten Zwangsvollstreckung: Sofern der Schuldner mit dem Rechtsbehelf erfolgreich ist, wird die Vollstreckbarkeit des Schuldtitels beseitigt ohne dass der im Erkenntnisverfahren titulierte Anspruch in seinem Bestand als Schuldtitel berührt wird. Denn damit die Vollstreckungsabwehrklage statthaft […]

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  • Domainpfändung

    Die Domainadresse als Vermögenswert  Jede Pfändung dient dazu, eine Forderung des Gläubigers beim Schuldner zu erfüllen. Dazu muss der Gläubiger einen Pfändungsantrag beim zuständigen Vollstreckungsorgan stellen und seinen Vollstreckungstitel vorweisen. Abseits der sogenannten Sachpfändung, die der Gerichtsvollzieher beim Schuldner vornimmt, unterliegen grundsätzlich auch sämtliche Rechte und Forderungen sowie andere Vermögenswerte, die im wirtschaftlichen Eigentum des […]

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