Schlagwort: 767 ZPO

Die Vollstreckungsabwehrklage ist als prozessuale Gestaltungsklage (767 ZPO) ein wichtiger Rechtsbehelf des Vollstreckungsschuldners im Rahmen einer gegen ihn noch nicht beendeten Zwangsvollstreckung: Sofern der Schuldner mit dem Rechtsbehelf erfolgreich ist, wird die Vollstreckbarkeit des Schuldtitels beseitigt ohne dass der im Erkenntnisverfahren titulierte Anspruch in seinem Bestand als Schuldtitel berührt wird. Denn damit die Vollstreckungsabwehrklage statthaft […]